Schlagwortarchiv für: Kommentar

Die vermutlich meistgelesenen Erläuterungen zur Ausbildungsverordnung für zertifizierte Mediatoren sind unsere Übersichtsseite zum zertifizierten Mediator sowie unsere Darstellung zu den Unterschieden zwischen dem einfachen und dem zertifizierten Mediator. Auch der zum Jahreswechsel erschienene Kommentar zum Mediationsgesetz von Klowait/Gläßer enthält in seiner zweiten Auflage Anmerkungen zur Zertifizierungs-Verordnung. Nunmehr tritt ein weiteres Werk hinzu: der Kommentar zur ZMediatAusbV von Roland Fritz und Dietrich Pielsticker.

Warum ein Kommentar zum Mediationsrecht?

Wofür braucht man einen Kommentar zum Recht der Mediation? Diese Frage hat vor einigen Jahren schon einmal Jörg Risse in einer Rezension zum Mediationsrecht von Eidenmüller/Wagner gestellt (ZKM 2015, 127):

„Traurig ist es, dass es dieses Buch gibt. Traurig deshalb, weil die Existenz dieses Buches zeigt, wie sehr das Recht die Mediation inzwischen erobert hat. Dabei war und ist die Mediation doch ein Verfahren, das anders als der Gerichtsprozess auf den Entscheidungsmaßstab Recht verzichtet und das Recht bei der Einigungssuche nur als einen von vielen Orientierungsmaßstäben nutzt. Und auch die rechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen eine Mediation abläuft, sollten sich die Parteien eigentlich eigenverantwortlich selbst geben, sich also gerade nicht vom Gesetzgeber vorschreiben lassen, und sei es nur als dispositive Auffangregel. Historisch gesehen war die Mediation zunächst eine Absetzbewegung vom rechtsfixierten staatlichen Prozess hin zu einer eigenverantwortlichen Konfliktbeilegung der Parteien jenseits eines staatlicherseits vorgesehenen Ordnungsrahmens.“

Ist ein Kommentar zum Recht der Mediation daher nutzlos? Die Antwort gibt Risse selbst: Man kann zwar mit guten Gründen bedauern, dass sich das Mediationsverfahren inzwischen so verrechtlicht hat. Gleichwohl muss man mit dieser Verrechtlichung irgendwie umgehen. Und dazu gehört dann eben auch die Kenntnis der einschlägigen Gesetze. Kommentare erläutern diese Gesetze und geben einen Überblick über die dazu ergangene Rechtsprechung.

Kommentar zum zertifizierten Mediator mit klaren Meinungen

Der Kommentar zur ZMediatAusbV von Fritz/Pielsticker enthält eine gründliche Auswertung der Überlegungen des Verordnungsgebers und der mittlerweile verfassten Literatur zum zertifizierten Mediator. Die Autoren haben die Hintergründe und Vorläufer der Verordnung sorgfältig recherchiert und äußern bei den nicht wenigen Zweifelsfragen eine klare Meinung. Um einige Beispiele zu nennen:

  • Den unklaren Begriff der „Einzelsupervision“ nach § 2 Abs. 5 und § 4 ZMediatAusbV verstehen Fritz und Pielsticker nicht als Supervision unter vier Augen. Vielmehr ist ihrer Auffassung nach entscheidend, dass jeder Teilnehmer einen eigenen Fall einbringt und reflektiert. Eine Einzelsupervision könne insofern durchaus auch in einer Gruppe stattfinden. Eine telefonische Supervision sei nicht unbedingt sinnvoll, aber ebenfalls denkbar.
  • Während § 2 Abs. 6 ZMediatAusbV von der Ausbildungseinrichtung spricht, halten Fritz und Pielsticker es für zulässig, die Angebote verschiedener Ausbildungsinstitute miteinander zu kombinieren.
  • Von einer im Ausland durchgeführten Ausbildung im Sinne des § 6 ZMediatAusbV wollen Fritz und Pielsticker nicht schon dann sprechen, wenn die Ausbildungseinrichtung im Ausland sitzt. Vielmehr sei zusätzlich erforderlich, dass auch die Präsenztermine der Mediationsausbildung physisch im Ausland stattgefunden haben.

Kommentar zur ZMediatAusbV mit vielen Mustern

Bemerkenswert ist, dass Fritz und Pielsticker ihren Kommentar mit einer Vielzahl von Musterdokumenten angereichert haben. Man findet nicht nur Beispiele für Verträge zwischen einer Ausbildungseinrichtung und den Ausbildungsteilnehmern, sondern z.B. auch ein Muster für eine Klage gegen das Ausbildungsinstitut auf Ausstellung einer Ausbildungs- oder Fortbildungsbescheinigung wie auch ein Muster für die Abmahnung eines Wettbewerbers, der die Bezeichnung Zertifizierter Mediator unrechtmäßig verwendet.

Der ZMediatAusbV-Kommentar von Fritz und Pielsticker ist sicherlich eine Pflichtlektüre für Anbieter einer Ausbildung zum zertifizierten Mediator. Denn wer angehende zertifizierte Mediatoren ausbildet, sollte über die damit verbundenen Rahmenregeln umfassend informiert sein. Außerhalb dessen eignet sich der Kommentar vor allem als Nachschlagewerk für Rechtsfragen, die sich allein mit dem Verordnungstext und den im Internet verfügbaren Übersichtsseiten nicht ausreichend beantworten lassen. Das Buch ist im Verlagshandel zum Preis von € 39,00 erhältlich.

Der Nomos-Kommentar zum Mediationsgesetz von Jürgen Klowait und Ulla Gläßer ist soeben in zweiter Auflage erschienen. Nur knapp vier Jahre nach der Erstauflage geht damit auch der zweite Standardkommentar zum Mediationsgesetz in die Folgeauflage.

Neu im Klowait/Gläßer: Verordnung zum zertifizierten Mediator

Das nunmehr gut 1.000 Seiten dicke Werk wartet mit einer Reihe von Neuerungen auf. Schon in der ersten Auflage waren neben dem Mediationsgesetz auch die seinerzeit gleichzeitig verabschiedeten Änderungen in den Prozess- und Kostenordnungen kommentiert. Dazu zählte namentlich die Regelung zum Güterichterverfahren in § 278 Abs. 5 ZPO sowie die Vorschriften zum Informationsgespräch über Mediation, §§ 135 S. 1 und 156 Abs. 1 S. 3 FamFG. Auch die Verjährungsregel des § 203 BGB sowie die wesentlichen Vorschriften des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) waren schon in der ersten Auflage erläutert. Hinzu treten nunmehr umfassende Erläuterungen zu der im September 2017 in Kraft getretenen Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung (ZMediatAusbV). Jürgen Klowait leuchtet darin die einzelnen Bestimmungen der Zertifizierungs-Verordnung aus, legt die Überlegungen des Verordnungsgebers dar und bemüht sich um die Konturierung offener Begriffe wie der Supervision. Ebenfalls neu sind die Erläuterungen von Ulla Gläßer zur 2017 abgeschlossenen Evaluierung des Mediationsgesetzes.

Ausführliche Erläuterungen zu weiteren Mediationsthemen

Neben der Kommentierung der genannten Mediations-Gesetzen bietet der Klowait/Gläßer auf gut der Hälfte seines Umfangs auch Kapitel zu einzelnen Mediationsthemen, die nicht unmittelbar mit einem Gesetz verknüpft sind. Dazu zählt zunächst ein gut strukturierter Überblick über die Rechtsprechung zur Mediation. Hervorzuheben sind darüber hinaus vor allem die neu eingefügten Darstellungen von Andreas Schmitz-Vornmoor zu Vertragsgestaltung und zur Mediation in Erbstreitigkeiten sowie der Beitrag zur Familienmediation von Christoph Cornelius Paul und Christoph Weber. Neu an Bord sind auch die Erläuterungen zu Verbraucherschlichtung und Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) aus der Feder von Christof Berlin.

Braucht man einen Kommentar zum Mediationsgesetz?

Braucht man als Mediator einen Kommentar zum Mediationsgesetz? Immerhin besteht das Mediationsgesetz selbst im Wesentlichen aus Regeln, die sich in der bisherigen Mediationspraxis etabliert haben. Gleichwohl gibt es mit Blick auf den rechtlichen Rahmen der Mediationstätigkeit doch immer wieder Fragen, für deren Beantwortung ein guter Kommentar zum Mediationsgesetz, ein Handbuch zur Mediation oder ein Buch zum Mediationsrecht hilfreich sein kann. So werden Mediatoren etwa in einer Situation, in der sie die Mediation von sich aus beenden möchten, zunächst einen Blick in die Kommentierung zu § 2 Abs. 5 S. 2 MediationsG werfen, um sich gegen die Gefahr einer Haftung abzusichern. Und wer den zertifizierten Mediator anstrebt, mag mit einem Blick in die Kommentierung zu § 1 Abs. 1 MediationsG und § 2 Abs. 5 ZMediatAusbV prüfen wollen, ob er Fälle einer sog. Telefonmediation als Grundlage einer Einzelsupervision heranziehen kann. Bei praktisch tätigen Mediatoren wie auch bei Mediationsausbildern sollte im Regal also durchaus Platz für ein solches Buch sein.

Der Kommentar von Klowait/Gläßer ist im Online-Shop des Nomos-Verlages zum Preis von 98 € erhältlich.

Im Mai 2015 ist im Verlag Dr. Otto Schmidt das Buch „Mediationsrecht“ neu erschienen. Herausgeber der Publikation sind Professor Dr. Horst Eidenmüller (University of Oxford) und Professor Dr. Gerhard Wagner (Humboldt-Universität Berlin).

Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Mediation

Das Buch Mediationsrecht ist nicht im engeren Sinne ein Kommentar zum Mediationsgesetz, sondern gliedert sich in zwölf Kapitel, die jeweils wichtige Einzelthemen aus dem Bereich Mediation aufgreifen. Die ersten sieben Kapitel widmen sich dem Verfahren der Mediation im engeren Sinne. Das einleitende Kapitel von Horst Eidenmüller und Gerhard Wagner beschreibt Begriff und Formen der Mediation. Anschließend geht Gerhard Wagner auf die vertraglichen und vertragsrechtlichen Grundlagen des Mediationsverfahrens ein. Im dritten Kapitel behandelt Andreas Hacke verschiedene Wege in die Mediation und beleuchtet dabei insbesondere den Umgang mit Mediationsklauseln und den richterlichen Verweis in die Mediation. Horst Eidenmüller betrachtet anschließend die Rechtsstellung des Mediators und erläutert den Ablauf des Mediationsverfahrens. Darauf folgt eine ausführliche Darstellung der Abschlussvereinbarung einer Mediation aus der Feder von Andreas Hacke, bevor Gerhard Wagner noch einmal einen besonderen Blick auf die Vertraulichkeit der Mediation wirft.

Güterichterverfahren, Berufsbild des Mediators und Kosten der Mediation

An die ersten sieben Buchkapitel zu Verfahren und Ablauf der klassischen außergerichtlichen Mediation schließen sich fünf Kapitel zu speziellen Einzelthemen an. Zunächst erläutert Thomas Steiner das 2012 im Zuge des Mediationsgesetzes in § 278 Abs. 5 ZPO neu geregelte Güterichterverfahren (gerichtsinterne Mediation). Anschließend erörtert Holger Thomas die Mediation als Berufsbild und geht dabei unter anderem auf unterschiedliche Formen der Mediationsausbildung und auf den zertifizierten Mediator ein. Es folgen zwei von Martin Engel verfasste Kapitel zu den Kosten der Mediation sowie zu hybriden ADR-Verfahren. Helge Großerichter beschließt das Buch zum Mediationsrecht mit einem Blick auf Mediationsverfahren mit Auslandsberührung.

Das Buch Mediationsrecht ist ab sofort auf den Seiten des Verlags Dr. Otto Schmidt, im Online-Shop des Verlags C. H. Beck sowie beim Onlinehändler Amazon.de zum Preis von € 69,80 erhältlich.