Einträge von Martin Fries

Synopse zur Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung (ZMediatAusbV)

Im Januar 2014 hat das Bundesjustizministerium den Entwurf für eine Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung (ZMediatAusbV) vorgelegt. Zweieinhalb Jahre später wurde die Endfassung der Verordnung nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Am 1. September 2017 wird die ZMediatAusbV in Kraft treten. Im Folgenden eine Übersicht über die acht wichtigsten Änderungen zwischen dem Verordnungsentwurf und der endgültigen Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung. Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung: Änderungen bei der […]

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Der zertifizierte Mediator kommt zum 1. September 2017

Der zertifizierte Mediator kommt. Nachdem der Gesetzgeber den zertifizierten Mediator im Mediationsgesetz von Juli 2012 initiiert und seinen Einsatz im Verbraucherstreitbeilegungsgesetz von 2016 bekräftigt hat, hat das Bundesjustizministerium nunmehr die endgültige Fassung der Rechtsverordnung zum zertifizierten Mediator (Verordnung über die Aus- und Fortbildung von zertifizierten Mediatoren, ZMediatAusbV) veröffentlicht (download auf den Seiten des BGBl). Der […]

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Round Table stellt Conflict Management Codex und Corporate Pledge vor

Der Round Table Mediation und Konfliktmanagement der deutschen Wirtschaft hat vor kurzem einen Conflict Management Codex vorgestellt (download pdf). Unternehmen können diesen Codex anerkennen, indem sie einen sog. ADR Corporate Pledge unterzeichnen. Was hat es damit auf sich? Conflict Management Codex als Credo des außergerichtlichen Konfliktmanagements Der Conflict Management Codex ist eine Art Credo der […]

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OLG Saarbrücken setzt sich über Mediationsklausel hinweg

Das OLG Saarbrücken hat in einem bisher kaum beachteten Urteil einer Mediationsklausel die Wirkung versagt. Ein Anspruchsgegner dürfe sich nicht auf eine Mediationsklausel berufen, wenn zuvor lange und intensive Vergleichsverhandlungen gescheitert seien und eine Mediation insofern keine Aussicht auf Erfolg biete. OLG Saarbrücken: Berufen auf Mediationsklausel treuwidrig Im Grundsatz sieht das OLG Saarbrücken zwar im […]

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Quo vadis, Güterichterverfahren?

Am heutigen Tage wird das Mediationsgesetz vier Jahre alt. Mit dem Erlass des Mediationsgesetzes führte der Gesetzgeber 2012 auch das Güterichterverfahren (alias gerichtsinterne Mediation) nach § 278 Abs. 5 ZPO ein. In zwei aktuellen Aufsätzen zieht der Erlanger Professor Dr. Reinhard Greger ein Fazit zur Gerichtspraxis der Güterichterverfahren seit dem Jahr 2012. Zur Vereinbarkeit von […]

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BGH beschränkt Hemmung der Verjährung durch Güteanträge

In einem Urteil vom 28. Oktober 2015 (Az. IV ZR 526/14, Volltext) hat der Bundesgerichtshof zur Hemmung der Verjährung durch Güteanträge nach § 204 Abs. 1 Nr. 4 lit. a BGB Stellung bezogen. BGH: Berufen auf die Hemmung der Verjährung kann rechtsmissbräuchlich sein Nach dieser Vorschrift können Anspruchsteller die Verjährung durch einen Streitbeilegungsantrag bei einer […]

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Brexit-Verhandlungen: Wer hat die besseren Karten?

Die Brexit-Verhandlungen als Strategiespiel: Ein Beitrag von Horst Eidenmüller für den Oxford Business Law Blog beschäftigt sich mit den Brexit Negotiation Games. Wer hat in diesem Spiel die besseren Karten? Brexit-Verhandlungen auf Grundlage von Art. 50 EU Rechtliche Grundlage für einen Austritt aus der Europäischen Union und Hintergrund für die anstehenden Brexit-Verhandlungen ist Art. 50 […]

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Was ist eine Mediation?

Was ist eine Mediation? Die einfachste Definition lautet: Eine Mediation ist eine Verhandlung mit Unterstützung eines neutralen Dritten (vgl. Bühring-Uhle/Eidenmüller/Hacke, Mediation in der Wirtschaft, 2011, S. 63). Was so einfach scheint, kann im Einzelfall aber kompliziert sein. Das beginnt mit der Definition von Mediation nach dem Mediationsgesetz. Was ist eine Mediation nach dem Mediationsgesetz? Was […]

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Caucus-Mediation und Mediationsgesetz

Die so genannte Caucus-Mediation ist eine Spielart der Mediation, die vor allem in den USA praktiziert wird. Im Unterschied zur in Kontinentaleuropa vorherrschenden Mediationspraxis besteht eine Caucus-Mediation vornehmlich aus Einzelgesprächen: Der Mediator vermittelt als Shuttle zwischen beiden Parteien. In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (ZIP) befasst sich Horst Eidenmüller mit der Frage, […]

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Mediationskostenhilfe: Pro und Contra

Seit 2011 regelt Art. 218 der Schweizerischen Zivilprozessordnung einen Anspruch auf Mediationskostenhilfe, der insbesondere bei kindesrechtlichen Angelegenheiten nicht vermögensrechtlicher Art gewährt wird. Nunmehr kommt auch in Deutschland Bewegung in das Thema. Mediationskostenhilfe: Neues Projekt in Berlin Für die gerichtsinterne Mediation ist eine staatliche Kostenhilfe bereits frühzeitig aus der Sozialverantwortung des Staates nach Art. 20 Abs. […]

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